Rechtsprechung
| OVG Hamburg, 29.11.2010 - 5 So 160/10 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5)
- VG Freiburg, 18.09.2014 - 4 K 2304/13
Befristungsentscheidung bei Bezahlung von Abschiebekosten
Von daher liegt es nahe, bei der Prüfung der Frage, wie lange ein abgeschobener Ausländer weiterhin vom Bundesgebiet fernzuhalten ist, auch zu berücksichtigen, ob er die Abschiebungskosten nachträglich beglichen hat oder begleichen will (VG Düsseldorf, Urteil vom 15.08.2013 - 7 K 2868/12 und - 7 K 2869/12 -, jew. juris; OVG NRW, Beschluss vom 18.04.2011 - 18 E 1238/10 -, juris; OVG Nieders., Beschluss vom 25.06.2013 - 8 PA 98/13 -, juris; OVG Hamburg, Beschluss vom 29.11.2010 - 5 So 160/10 -, juris [zu § 11 Abs. 1 Satz 3 AufenthG a.F.], wobei insoweit auch die individuelle Leistungsfähigkeit des Ausländers in den Blick zu nehmen ist (OVG NRW…, Beschluss vom 18.04.2011, a.a.O.). - OVG Niedersachsen, 25.06.2013 - 8 PA 98/13
Zusammenrechnung von gesondert zu bemessene Fristen der Wirkungen einer …
Die daneben zur Erreichung des mit der Abschiebung verfolgten Zwecks erforderliche Frist der Fernhaltung des Klägers aus dem Bundesgebiet ist - auch unter Berücksichtigung der bisher nicht bezahlten Abschiebungskosten (vgl. hierzu etwa: Hamburgisches OVG, Beschl. v. 29.11.2010 - 5 So 160/10 -, InfAuslR 2011, 63, 64 f.) - jedenfalls nicht länger zu bemessen als die zur Erreichung des mit der Ausweisung verfolgten Zwecks. - VG Düsseldorf, 15.08.2013 - 7 K 2868/12
Befristung der Wirkungen der Abschiebung eines kosovarischen Staatsangehörigen
vgl. Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. November 2010 - 5 So 160/10 -, juris; auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 25. Juni 2013 - 8 PA 98/13 -, juris; hierzu auch OVG NRW, Beschluss vom 18. April 2011 - 18 E 1238/10 -, www.nrwe.de. - VG Würzburg, 01.09.2014 - W 7 K 14.507
Die nachträgliche Befristung der Wiedereinreise nach einer Abschiebung kann im …
Von daher liegt es nahe, bei der Prüfung der Frage, ob ein abgeschobener Ausländer weiterhin vom Bundesgebiet fernzuhalten ist, auch zu berücksichtigen, ob er die Abschiebungskosten nachträglich beglichen hat oder begleichen will (vgl. NdsOVG, B.v. 25.6.2013 - 8 PA 98/13 -, juris;… OVG NW, B.v. 18.4.2011 - 18 E 1238/10 - juris Rn. 6; OVG Hamburg, B.v. 29.11.2010 - 5 So 160/10 - juris). - VG Düsseldorf, 15.08.2013 - 7 K 2869/12
Bemessung der Fristen der Wirkungen einer Abschiebung bei einem Ausländer
vgl. Hamburgisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 29. November 2010 - 5 So 160/10 -, juris; auch OVG Lüneburg, Beschluss vom 25. Juni 2013 - 8 PA 98/13 -, juris; hierzu auch OVG NRW, Beschluss vom 18. April 2011 - 18 E 1238/10 -, www.nrwe.de.